KI-Koalitions-Assistent

Mehr Zeit für Dinge, auf die es ankommt

Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der wichtigsten Technologien unserer Zeit. Daher überrascht es kaum, dass sich KI in den Wahlprogrammen der zur Bundestagwahl angetretenen Parteien wieder findet. Damit KI aber nicht nur ein Schlagwort der Politik bleibt, sondern Ihren Weg in die breite Anwendung findet, haben wir (thingsTHINKINGAleph Alpha mit Unterstützung des KI Bundesverbands) uns zum Ziel gesetzt, anhand der politischen Frage der Koalitionsbildung, die Fähigkeiten von moderner KI aufzuzeigen.  

Wir präsentieren: KAssi, den Koalitions-Assistenten 😉

KAssi ist kein individuell entwickeltes (trainiertes) System für diese Aufgabe, keine speziell angepasste KI, es nutzt ausschließlich existierende Fähigkeiten – entwickelt und betrieben in Deutschland. 

Szenario 

Gehen wir davon aus, dass nach der Wahl gilt, was vor der Wahl in den Wahlprogrammen geschrieben wurde. Dadurch ergeben sich Überschneidungen bei den potenziellen Koalitionspartnern. Die Parteiprogramme haben wir Mittels der KI semantha® auf semantischer Ebene analysiert und verglichen – sprich auf Bedeutungsebene unabhängig der Formulierung. Anschließend haben wir  durch die Aleph Alpha KI-Technologie in den verschiedenen Konstellationen (möglicher Koalitionen) ausformulieren lassen.  

Hierbei haben wir uns auf 5 beispielhafte Themenbereiche beschränkt: 1) Anstieg des CO2-Preises, 2) Begrenzung für Mieterhöhungen, 3) Ausstieg aus der Kohleverstromung, 4) Verkauf von Cannabis, 5) Steuer auf hohe Vermögen. 

mehr Infos: KAssi@aleph-alpha.de



Anstieg des CO2-Preises

Der staatlich festgelegte Preis für den Ausstoß von CO2 beim Heizen und Autofahren soll stärker steigen als geplant.

  • CDU
  • SPD
  • AfD
  • FDP
  • Die Linke
  • Grüne
CDU

Wir wollen den Aufwuchspfad der CO2-Bepreisung straffen und so schnell wie möglich zu einem Europäischen Emissionshandel für Mobilität und Wärme übergehen. Mit den Einnahmen aus dem CO2-Preis wollen wir die EEG-Umlage abschaffen und so für eine Entlastung beim Strompreis sorgen.

SPD

Wir wollen klimafreundliche Alternativen für alle zur Verfügung stellen und die Infrastruktur nach einem klimafreundlichen Gesamtplan umbauen. Und zwar jetzt! Eine Klimapolitik, die dagegen in erster Linie an der Preisschraube dreht, halten wir für falsch. Damit wird nicht nur der oder die Einzelne überfordert, die Gesellschaft wird auch gespalten in diejenigen, die sich höhere Preise leisten können und in die, die sich das eben nicht leisten können.

AfD

Jegliche Form der CO2-Besteuerung ist abzuschaffen.

FDP

Den Preis für CO2 sollte nicht der Staat festlegen. Er sollte sich im Rahmen eines Emissionshandels am Markt bilden. Die Politik gibt vor, wie viel CO2 im Jahr ausgestoßen werden darf. Für den Ausstoß müssen Zertifikate erworben werden, die von Jahr zu Jahr weniger und damit teurer werden. Um die sozialen Kosten des Klimaschutzes abzumildern, wollen wir eine Klimadividende einführen, die pauschal pro Kopf ausgezahlt wird. Zudem wollen wir die EEG-Umlage abschaffen und die Stromsteuer absenken.

Die Linke

Mieter*innen haben kaum Einfluss auf die Art der Heizung, sollen aber den CO2-Preis zahlen – ungerecht. Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen und keine anderen Verkehrsmittel haben, werden mit einem höheren CO2-Preis nur ärmer, können das Auto aber kaum stehen lassen. Deshalb will DIE LINKE zunächst mehr Förderung für energetische Sanierungen, den ÖPNV ausbauen und kostenfrei und Bahnfahren billiger machen. Und soziale Ausgleichzahlungen für alle, die es brauchen.

Grüne

Wir wollen die Erhöhung des CO2-Preises auf 60 Euro auf das Jahr 2023 vorziehen. Danach soll der CO2-Preis so ansteigen, dass er im Konzert mit den Fördermaßnahmen und ordnungsrechtlichen Vorgaben die Erfüllung des neuen Klimaziels 2030 absichert. Die Einnahmen aus dem nationalen CO2-Preis geben wir als Energiegeld pro Kopf an die Menschen zurück.

Große Koalition (CDU, SPD)

Die Bundesregierung wird den Einsatz von erneuerbaren Energien in Deutschland so stark wie möglich fördern. Die Klimaschutzziele werden mit allen zu Gebote stehenden Mitteln erreicht. Die CO2-Bepreisung wird schrittweise aufgebaut und möglichst bald zu einem Europäischen Emissionshandel für Mobilität und Wärme übergehen. Zur Abbau des Klimahotspots Mobilität tragen wir dazu bei, dass sich der Energieverkehrssektor bis 2050 klimafreundlicher, effizienter und umweltverträglicher gestaltet. Zu diesem Zweck schaffen wir ein Anreizsystem und eine klimaschonende Infrastruktur.

Jamaika (CDU, Grüne, FDP)

Die Koalition ist sich einig, dass der Klimaschutz in der Energiewende im Mittelpunkt stehen soll. Dies kann nicht ohne eine Preisgestaltung für CO2 geschehen. Die CO2-Preise sollen künftig in einem europäischen Emissionshandelssystem an den Markt angepasst werden. Im Rahmen dieser europäischen Einheitlichkeit werden wir ein System für den CO2-Preis in Deutschland entwickeln, das eine einheitliche Preisgestaltung, ein einheitliches Anreizsystem für die europäische Industrie sowie eine möglichst geringe Belastung der energieintensiven Industrie mit einem CO2-Preis auch bei niedrigeren Kosten für die Umwelt ermöglicht. Wir werden das System so ausgestalten, dass Gruppen von Unternehmen, die aufgrund ihrer Kostenstruktur besonders gefährdet sind, auch bei sinkenden Umweltkosten geschützt werden. Um zu vermeiden, dass durch die Umstellung auf einen CO2-Preis die Belastungen aus dem EEG auf die Stromrechnung der privaten Haushalte steigen, schaffen wir eine Klimadividenden als angemessenen Ausgleich.

Ampel (SPD, Grüne, FDP)

Die Klimapolitik der Koalition wird die Energiewende zum Erfolg führen. Dabei setzen wir auf den Klimaschutz in Verantwortung für Mensch und Natur. Die Klimaschutz- und Energiewende in Deutschland ist einer der größten Wirtschafts- und Umweltprojekte in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Parteien in der Regierung wollen den Klimaschutz zu einem Erfolgsprojekt machen. Sie wollen die Belastungen für die Bürger so gering wie möglich halten. Die Energiewende und die Verkehrswende sind wesentliche Beiträge zur Sicherung des Wohlstands und des Wirtschaftswachstums in Deutschland. Dabei schaffen wir bei der Energiewende eine Klimapolitik, die die Bürgerinnen und Bürger in ihren Lebensräumen nicht überfordert. Durch die Energiewende sollen die Bürgerinnen und Bürger in ihren Lebensräumen nicht überfordert werden. Als Ziel der Klimapolitik wird der Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zur Verringerung der globalen Erwärmung um mindestens 80 Prozent im Vergleich zum Stand von 1990 bis 2050 festgeschrieben. Dieses Ziel wird mit dem Eintreten für eine möglichst schnelle Umsetzung der Vereinbarungen des Klimavertrags von Paris erreicht. Die Ziele der Energiewende und der Klimapolitik werden mit der CO2-Bepreisung verknüpft. Dem Klimaschutz soll eine besondere Bedeutung für die Gestaltung des Energie- und Klimaschutzes in den jeweiligen Lebensräumen zukommen. Das Ziel ist eine zunehmende Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2050.

R2G (SPD, Grüne, Die Linke)

Das Klimaziel für 2030 ist mit einer CO2-Bepreisung für alle Sektoren kaum zu erreichen. Wir wollen deshalb die Erhöhung des bisherigen CO2-Preises auf 60 Euro auf das Jahr 2023 vorziehen. Danach soll der CO2-Preis so ansteigen, dass er im Konzert mit den Fördermaßnahmen und ordnungsrechtlichen Vorgaben die Erfüllung des neuen Klimaziels 2030 absichert. Die Einnahmen aus dem nationalen CO2-Preis geben wir als Energiegeld pro Kopf an die Menschen zurück. Als zusätzliche Kostentreiber sollen die Ausgleichszahlungen für die ersten drei Jahre des Ausbaus der dezentralen Energieversorgung (DEG) und die Einsparungen bei der KWK-Förderung gegenfinanziert werden. Der nationale CO2-Preis muss bei der Umstellung auf klimafreundliche Energieversorgungsstrukturen eine zentrale Rolle spielen.

Limette (Grüne, FDP)

Die Klimapolitik der Bundesregierung orientiert sich an der Erreichung der Klimaziele des Pariser Klimaabkommens. Wir streben an, die Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990 um 55 Prozent zu verringern. Wir wollen die Klimaschutzquote von 35 Prozent in 2020 auf 45 Prozent bis 2030 erhöhen. Wir halten den Klimaschutzbeitrag für die Zeit ab 2021 offen. Er kann auch auf 60 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2023 angehoben werden.


Begrenzung für Mieterhöhungen

Die Möglichkeiten der Vermieterinnen und Vermieter, Wohnungsmieten zu erhöhen, sollen gesetzlich stärker begrenzt werden.

  • CDU
  • SPD
  • AfD
  • FDP
  • Die Linke
  • Grüne
CDU

Wir haben die Mietpreisbremse eingeführt und verlängert, sodass Mietenerhöhungen in gefragten Gegenden begrenzt werden. Wir setzen darüber hinaus nicht auf rechtlich fragwürdige und ungeeignete Eingriffe, wie den Mietendeckel, sondern packen das Problem an der Wurzel und steigern das Wohnungsangebot, damit die Mieten stabil bleiben. Wo Wohnraum teuer ist oder fehlt, wie in vielen Großstädten, heißt unsere Devise: mehr, schnell, modern und bezahlbar bauen.

SPD

Die Mieterinnen und Mieter brauchen eine Atempause bei der Mietenentwicklung. Deshalb wollen wir ein Mietenmoratorium einführen. Das heißt, dass die Mieten dort, wo die Wohnungsmärkte angespannt sind, zeitlich befristet nur im Rahmen der Inflationsrate erhöht werden dürfen.

AfD

Die AfD steht für ein ausgewogenes Mietrecht und lehnt staatliche Überregulierungen sowie Investitionshemmnisse wie die Mietpreisbremse oder den Mietendeckel ab.

FDP

Nur wenn wir mehr, schneller und günstiger bauen, wird Wohnen wieder bezahlbar. Daher wollen wir Freie Demokraten das Baurecht vereinfachen und Bauland schneller ausweisen. Mietpreisbremse und Mietendeckel schaffen hingegen keine neuen Wohnungen und sorgen sogar für eine Verknappung des Angebots.

Die Linke

Wir wollen im gesamten Bundesgebiet ermöglichen, die Mieten zu deckeln. Unser Ziel: die Explosion der Mieten nicht nur bremsen, sondern beenden und rückgängig machen. Besonders hohe Mieten müssen abgesenkt werden. Als Sofortmaßnahme fordern wir überall dort, wo der Wohnungsmarkt angespannten ist, einen Mietenstopp. Die Mieten werden eingefroren. Jedes Jahr schaffen wir mindestens 250 000 zusätzliche Wohnungen, die dauerhaft bezahlbar, also in Sozialbindung, bleiben.

Grüne

Ein bundeseinheitliches Gesamtkonzept soll u.a. mit einem Bundesgesetz gewährleisten, dass regionale Mietobergrenzen im Bestand ermöglicht werden und die Mietpreisbremse entfristet und deutlich nachgeschärft wird. Unnötige Ausnahmen bspw. beim möblierten Wohnen schaffen wir ab. Reguläre Mieterhöhungen sollen auf 2,5 Prozent im Jahr innerhalb des Mietspiegels begrenzt werden. Dazu wollen wir qualifizierte Mietspiegel stärken, verbreiten und rechtssicher ausgestalten.

Große Koalition (CDU, SPD)

Wir werden die Mietpreisbremse verlängern und verschärfen. Die Mietpreisbremse ist ein Baustein, um die Wohnungsnot zu lindern. Sie kann aber nur dann Wirkung entfalten, wenn sie auf Bundesebene angewendet wird. Deshalb wollen wir die Mietpreisbremse gesetzlich verankern und mit der Neuregelung der Mietpreisbremse für befristete Mietverträge die Vermieter zudem verpflichten, die Gründe für die Mieterhöhung offenzulegen.

Jamaika (CDU, Grüne, FDP)

Die Mietpreisbremse soll eine wirksame Mieterschutzregelung bleiben. Sie soll aber nicht mehr so häufig angewendet werden und für Neuvertragsmieten nur noch für zwei statt fünf Jahre gelten. Der Mietspiegel soll künftig besser ausgewertet werden. Ein zentrales Baukindergeld, mit dem Familien durch Zuwendungen von bis zu 1.200 Euro pro Kind und Jahr beim Kauf einer Immobilie unterstützt werden, soll eingeführt werden. Die Regelungen für den Wohnungsneubau sollen vereinfacht werden. Zudem sollen die Grundsteuer und der Strompreis gesenkt werden.

Ampel (SPD, Grüne, FDP)

Wir wollen Mieterhöhungen auf das Maß des ortsüblichen Marktpreises begrenzen. Wir wollen, dass die Mietpreisbremse nicht nur in den Ballungsgebieten, sondern auch in ländlichen Regionen greift. Wir wollen außerdem, dass die Mietpreisbremse auch bei Neuvermietungen greift. Die Mietpreisbremse soll zudem entfristet und deutlich nachgeschärft werden. Zudem muss der Mietspiegel endlich rechtssicher werden. Wir wollen, dass die Modernisierungsumlage für Mieter und Vermieter gleich bleibt. Diese muss nicht mehr an die Inflation gekoppelt sein. Wir wollen, dass der Gesetzgeber in Zukunft eine angemessene Frist setzt, innerhalb derer der Mieter oder der Vermieter eine Modernisierung beantragen kann.

R2G (SPD, Grüne, Die Linke)

Die Mietpreisbremse wird nach einer Übergangszeit von zwei Jahren auf ein einheitliches Vorgehen in allen Bundesländern gesetzlich verpflichtend festgelegt. Die Mietpreisbremse soll für alle Wohnungen gelten, die seit dem 14. Mai 2014 neu vermietet werden. Für bestehende Verträge gilt: Die Miete darf bei Neuvermietung oder Veräußerung der Wohnung um bis zu 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Für die ortsübliche Vergleichsmiete werden zwei Drittel der mittleren ortsüblichen Vergleichsmieten des jeweiligen Wohnungsmarktes herangezogen. Die Ausnahme von der Mietpreisbremse für bestehende Verträge soll nur dann gelten, wenn die Mieten bei Beendigung des Mietverhältnisses unter Berücksichtigung der ortsüblichen Vergleichsmiete um mindestens 15 Prozent unter dem Niveau des Zeitpunkts der Beendigung des Mietverhältnisses liegen. Bei Neuvermietungen soll die Miete nicht mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, wenn die Wohnung nach dem 1. Juni 2014 vermietet wird. Die Regelungen gelten auch für den Bereich der Sozialwohnungen.

Limette (Grüne, FDP)

Die Koalition wird mit dem Ziel eine bezahlbare Wohnungspolitik zu entwickeln, zu einem umfassenden Wohnungs- und Städtebaukonzept kommen, das Mieterinnen und Mieter, Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Investoren gleichermaßen berücksichtigt. Dazu setzen wir auf einen nachhaltigen Wohnungsneubau, die Stärkung des Bestands, die Anpassung der Mietpreisbremse und eine deutliche Nachbesserung der Mietendeckel-Regelungen.


Ausstieg aus der Kohleverstromung

Der für das Jahr 2038 geplante Ausstieg aus der Kohleverstromung soll vorgezogen werden.

  • CDU
  • SPD
  • AfD
  • FDP
  • Die Linke
  • Grüne
CDU

Wir stehen zum vereinbarten Kohle-Kompromiss. Die Braunkohle-Regionen, die betroffenen Energieunternehmen, die Zulieferer und vor allem die Beschäftigten können sich auf uns verlassen. Der Kohle-Kompromiss definiert Höchstlaufzeiten, nicht Mindestlaufzeiten. Insofern schließt er nicht aus, dass Kohlekraftwerke auch früher vom Netz gehen können.

SPD

Den Klimawandel zu stoppen ist eine Menschheitsaufgabe. Maßstab ist das Pariser Klimaabkommen. Mit dem von der SPD durchgesetzten Klimaschutzgesetz wird das Abkommen konkret. Der Ausstieg aus der Atomenergie erfolgt Ende nächsten Jahres. Auch der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Je schneller der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien erfolgt und je schneller die nötigen Stromleitungen und Verteilnetze gebaut werden, desto eher kann auf fossile Energieträger verzichtet werden.

AfD

Gesicherte und günstige Energieversorgung ist eine der Voraussetzungen von Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit. Eine komplette Umstellung unserer Versorgung auf volatile “erneuerbare” Energielieferanten ist unökologisch und unrealistisch – und daher abzulehnen. Die AfD setzt sich für die Verstromung von Braun- und Steinkohle als grundlast- und regelfähige Energiequellen ein. Deutschland hat die weltweit saubersten und effizientesten Kraftwerke. Daher lehnen wir die Ausstiegspläne insgesamt ab.

FDP

Der Kohleausstieg ist über das marktwirtschaftliche Instrument des europäischen Emissionshandels längst angelegt – und zwar europaweit. Der Emissionshandel sollte als zentrales Klimaschutzinstrument gestärkt und auf alle Sektoren ausgeweitet werden. So können wir die Umstellung hin zu einer klimaneutralen Energieversorgung ganz ohne Steuergelder und technologische Vorgaben voranbringen.

Die Linke

Der Kohleausstieg 2038 kommt zu spät für das Ziel, die Erderwärmung auf höchstens 1,5 Grad zu begrenzen. Der schrittweise Kohleausstieg muss sofort beginnen. Spätestens 2030 muss der letzte Kohlemeiler vom Netz. Für den Braunkohleabbau dürfen keine weiteren Dörfer abgebaggert werden, der Hambacher Forst darf nicht weiter zerstört werden. Der Umbau der Regionen darf nicht zu Lasten der Beschäftigten oder über die Köpfe der ortsansässigen Bevölkerung hinweg geschehen.

Grüne

Wir wollen den Kohleausstieg bis 2030 vollenden. Nur so erreichen wir die Pariser Klimaziele und bringen Deutschland auf einen 1,5 Grad-Pfad. Für den schnelleren Ausstieg brauchen wir einen wirkungsvollen CO2-Preis, der die Klimaschäden der Kohleverstromung einpreist. Sollte dieser auf europäischer Ebene nicht schnell genug erreicht werden, setzen wir auf einen nationalen CO2-Mindestpreis. Es bedarf außerdem einer massiven Ausbauoffensive der Erneuerbaren im Sinne der Versorgungssicherheit.

Große Koalition (CDU, SPD)

Stufe 1: Kohlekraftwerke mit einer Leistung von 800 Megawatt werden bis zum Jahr 2027 vom Netz genommen. Das ist etwa die Hälfte aller Kraftwerke. Bisher galt eine Mindestlaufzeit von bis zu 45 Jahren. In der neuen Regelung wird der Betrieb einzelner Kraftwerke auf 15 Jahre begrenzt. Denkbar sind aber auch längere Laufzeiten für jedes Kraftwerk im Einzelfall. Stufe 2: Kraftwerke mit über 1.600 Megawatt Leistung werden bis zum Jahr 2030 vom Netz genommen. Das sind zwei Drittel aller Kraftwerke. Stufe 3: Ausnahmen solcher Kraftwerke mit automatischer Laufzeitverlängerung um jeweils fünf Jahre können nur im Einzelfall genehmigt werden. Zudem soll eine Kommission den Ausstieg aus der Kohle für das gesamte Land bis zum Jahr 2038 klären.

Jamaika (CDU, Grüne, FDP)

Wir streben an, durch internationale Vereinbarungen die wichtigsten Elemente des Kohlekompromisses zu verankern. Die Höchstlaufzeiten von bis zu 42 Gigawatt Kohle werden so berechnet, dass sie die Möglichkeit eines Ausstiegs vorzeitig ermöglichen. Wir wollen die Strompreise für die Stromkunden so niedrig wie möglich halten. Um den Strompreis niedrig zu halten, sind die Breitbandausbau und der Ausbau der Erneuerbaren Energien besonders wichtig.

Ampel (SPD, Grüne, FDP)

Die Bundesregierung wird den Atomausstieg und den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorantreiben. Sie wird das Ende der Kohleverstromung bis spätestens 2038 vorbereiten und beschleunigen. Dafür wird sie die Weichen für die Energiewende stellen und die Energiewende auf der Grundlage eines Klimaschutzgesetzes umsetzen. Sie wird die erneuerbaren Energien ausbauen und auf diese Weise die Versorgungssicherheit auf hohem Niveau sichern.

R2G (SPD, Grüne, Die Linke)

In den Sondierungen haben wir immer wieder besprochen, wie wir unsere gemeinsamen Ziele auf nationaler Ebene schnellstmöglich umsetzen. Die Klimaziele können nur mit einem massiven Ausbau der Erneuerbaren erreicht werden. Wir haben uns deshalb darauf verständigt, dass der Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch bis 2030 auf 65 Prozent angehoben wird. Wir schaffen im Rahmen des Pariser Klimaabkommens ein Klimaschutzgesetz, das das Abkommen rechtlich verbindlich macht und die deutschen Ziele für 2030 festlegt. Es stellt fest, dass der Kohleausstieg zügig gestaltet werden muss. Damit wird künftigen Regierungen keine Interpretationsspielräume gelassen und es entsteht der Rechtsrahmen, der den Kohleausstieg ermöglicht.

Limette (Grüne, FDP)

Wir wollen Deutschland auf einen klimaneutralen Weg führen. Ein wesentlicher Baustein dafür ist der Kohleausstieg. Hierbei wollen wir den Strukturwandel vor Ort durch eine Förderung des Strukturwandels unterstützen, um Wohlstand und Beschäftigung zu sichern. Wir wollen den Klimaschutz und die Energiewende zum Anlass nehmen, den Strukturwandel gesamtgesellschaftlich, regional und örtlich zu gestalten und zu flankieren. Unternehmen und Beschäftigte müssen dafür gestärkt werden. Die Investitionsanreize für die Energiewende sind zu verbessern.


Verkauf von Cannabis

Der kontrollierte Verkauf von Cannabis soll generell erlaubt sein.

  • CDU
  • SPD
  • AfD
  • FDP
  • Die Linke
  • Grüne
CDU

Eine Legalisierung illegaler Drogen lehnen wir ab. Zu groß sind die gesundheitlichen Folgen für den Einzelnen und die Auswirkungen auf Familie, Umfeld und Gesellschaft. Wer legalisiert, der stellt gerade nicht Gesundheits- und Jugendschutz in den Mittelpunkt der Drogenpolitik, sondern entzieht sich seiner Verantwortung und lässt Betroffene sowie ihre Angehörigen mit den Problemen allein. Das ist nicht unser Weg.

SPD

Verbote und Kriminalisierung haben den Konsum von Cannabis nicht gesenkt. Eine regulierte Abgabe an Erwachsene soll in Modellprojekten von Ländern und Kommunen erprobt werden können, begleitet durch Maßnahmen der Prävention, Beratung und Behandlung im Jugendbereich. Zudem werden wir bundeseinheitlich regeln, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.

AfD

Für medizinische Indikationen sollen unter ärztlicher Aufsicht Präparate mit dem Hauptwirkstoff zur Verfügung stehen. Wir befürworten den Ausbau der suchtpsychiatrischen Versorgung für eine dauerhafte Abstinenz von Drogen.

FDP

Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis. Wir wollen den Besitz und Konsum für volljährige Personen erlauben. Nur mit einem Verkauf in lizenzierten Geschäften können die Qualität kontrolliert, die Weitergabe von verunreinigten Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden. Das Verbot von Cannabis kriminalisiert unzählige Menschen, bindet immense Polizeiressourcen und erleichtert durch illegalen Kontakt zu Dealern den Einstieg zu härteren Drogen.

Die Linke

Der Besitz und Anbau zum eigenen Bedarf soll erlaubt sein. Dabei ist uns wichtig, vorrangig nicht-kommerzielle Bezugsmöglichkeiten zu schaffen.

Grüne

Wir wollen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zulassen. Das derzeitige Verbot von Cannabis verursacht mehr Probleme, als es löst. Deshalb werden wir dem Schwarzmarkt den Boden entziehen und mit einem Cannabiskontrollgesetz auf der Grundlage eines strikten Jugend- und Verbraucherschutzes einen regulierten Verkauf von Cannabis in lizenzierten Fachgeschäften ermöglichen und klare Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr einführen.

Große Koalition (CDU, SPD)

Die Bundesregierung wird sich dafür einsetzen, dass den Ländern die Möglichkeit eröffnet wird, mit Modellprojekten den Erfahrungsaustausch zwischen den Modellregionen zu intensivieren. Zudem wird die Bundesregierung darauf hinwirken, dass die rechtlichen Hürden für Modellprojekte der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene, die derzeit im Betäubungsmittelgesetz vorgesehen sind, beseitigt werden. Die Erfahrungen werden dazu beitragen, darüber hinausgehende Regelungen zu erarbeiten.

Jamaika (CDU, Grüne, FDP)

Die Bundesregierung wird das Betäubungsmittelgesetz dahingehend ändern, dass der Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabis zu eigenen Zwecken nicht mehr unter Strafe stehen. Der Verkauf soll nur in lizenzierten Geschäften erfolgen. Der Jugendschutz beim Konsum wird durch eine Altersgrenze von 18 Jahren und geschultes Personal gestärkt.

Ampel (SPD, Grüne, FDP)

Anstelle von Strafverfolgung werden wir die Prävention, Aufklärung, Sucht- und Drogenberatung sowie die Hilfe zur Selbsthilfe stärken. Der Konsum von Cannabis wird wie bei Alkohol an Erwachsene nicht mehr mit Strafe bedroht. Der Verkauf von Cannabis soll staatlich organisiert und kontrolliert werden. Wir wollen das Cannabis-Verbot durch ein Cannabissicherheitsgesetz ersetzen und das Verbot der Besitztümer kleiner Mengen von Cannabis aufheben.

R2G (SPD, Grüne, Die Linke)

Verbot und Repression sind nicht der richtige Weg, um ein gesellschaftliches Problem wie den Cannabiskonsum und die damit verbundenen Probleme in den Griff zu bekommen. Wir wollen uns deshalb in Deutschland und Europa für eine liberale Regulierung einsetzen. Dadurch werden der Schwarzmarkt bekämpft und der Jugendschutz verbessert. Die Verbotspolitik schadet der Gesundheit der Konsumenten und trägt zur Kriminalisierung vieler Menschen bei. Wir wollen deshalb die Verfahrensweise für den Besitz kleiner Mengen auf den Weg bringen.

Limette (Grüne, FDP)

Beide Parteien einigen sich darauf, dass die Strafbarkeit des Besitzes und Erwerbs von Cannabisprodukten abgeschafft und die Entkriminalisierung des Konsums und Besitzes von Cannabisprodukten erreicht werden soll. Eine Freigabe von Cannabis ist aber nur dann möglich, wenn gleichzeitig der Jugendschutz, der Verbraucherschutz und die Sicherheit der Allgemeinheit gewährleistet sind.


Steuer auf hohe Vermögen

Auf hohe Vermögen soll wieder eine Steuer erhoben werden.

  • CDU
  • SPD
  • AfD
  • FDP
  • Die Linke
  • Grüne
CDU

Wir lehnen zusätzliche Lasten wie eine Wiedereinführung der Vermögensteuer ab. Eine Vermögensteuer würde sowohl Hauseigentümer als auch Mieter belasten und somit das Wohnen für alle verteuern. Sie würde Betriebsvermögen belasten und somit Arbeitsplätze für alle gefährden. Die Vermögensteuer ist eine Wohlstandsbremse.

SPD

Wir werden einen maßvollen, einheitlichen Steuersatz von einem Prozent für sehr hohe Vermögen einführen. Gleichzeitig wird es hohe persönliche Freibeträge geben, so dass sich die Steuerbelastung auf besonders vermögende Teile der Bevölkerung konzentriert. Wir stellen sicher, dass mit der Vermögensteuer keine Arbeitsplätze gefährdet werden. Die Grundlage von Betrieben wird bei der Vermögensteuer verschont.

AfD

Grundsätzlich ist es das Ziel der AfD, die Steuer- und Abgabenbelastung in Deutschland deutlich zu senken. Laut OECD wird Deutschland weltweit nur noch von Belgien übertroffen. Zudem ist die Vermögenssteuer bereits 1995 für verfassungswidrig erklärt worden.

FDP

Eine Wiederbelebung der Vermögensteuer wäre für unsere mittelständisch geprägte Wirtschaft ein Hemmschuh bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie, weil den Unternehmen Liquidität unabhängig von deren Ertragslage entzogen wird. Wachstum und Arbeitsplätze würden so gefährdet.

Die Linke

Noch nie waren Vermögen so ungleich verteilt: Die 45 reichsten Deutschen besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Wir wollen Vermögen oberhalb von 1 Mio Euro mit 1 Prozent besteuern. Der Steuersatz steigt an auf 5% ab 50 Mio Euro. Die Einnahmen gehen an die Bundesländer: für mehr Lehrkräfte, bessere Schulen, Kitaplätze und Erzieher*innen, bezahlbaren Wohnraum, Gesundheit und Pflege, Schwimmbäder und besseres Internet. Damit würde der Alltag für alle Menschen besser.

Grüne

Die Vermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt. Deshalb wollen wir mit der Vermögensteuer sehr vermögende Menschen stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Sie soll ab einem Vermögen von über 2 Millionen Euro pro Person greifen. Dabei nehmen wir auch die Wirtschaft in den Blick und werden Betriebsvermögen im verfassungsrechtlich erlaubten und wirtschaftlich gebotenen Umfang begünstigen und zusätzliche Investitionsanreize schaffen.

Große Koalition (CDU, SPD)

Die Vermögensteuer wird nicht eingeführt, das Thema soll unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen im G20-Raum weiter verfolgt werden.

Jamaika (CDU, Grüne, FDP)

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer wird nicht vorgenommen.” Um den Staat bei seinen zukünftigen Investitionen in die Infrastruktur unabhängig von Ertragslage langfristig zu finanzieren, soll bei Immobilienbesitzern ab einem Transaktionswert von 1 Mio. Euro eine Sonderabgabe erhoben werden. Mit dem Erlös dieser Abgabe soll das Baukindergeld finanziert und damit unterstützt werden, dass Familien sich mit ihren Kindern ein Eigenheim leisten können.

Ampel (SPD, Grüne, FDP)

Die Koalition will die Vermögensteuer nicht wieder einführen. Sie beabsichtigt jedoch, das Eigentum stärker zu besteuern. Dabei sollen sowohl privates als auch betriebliches Vermögen konsequent und umfassend in die Bemessungsgrundlage für den Spitzensteuersatz einfließen.

R2G (SPD, Grüne, Die Linke)

Die Vermögensteuer soll nur noch auf große Vermögen angewendet werden. Für kleine und mittlere Einkommen soll es weiterhin Steuervorteile geben. Das Besteuerungsverfahren soll vereinfacht werden. Deshalb wollen wir künftig nur noch den sogenannten Abgeltungsteuersatz erheben, der für alle Bürger und Unternehmen gleich ist.

Limette (Grüne, FDP)

Die Vermögensteuer wird nicht wieder eingeführt. Im Rahmen der Besteuerung von Kapitalerträgen wird eine nachhaltige Anreizwirkung für die Vermögensbildung und die Inneninvestitionen geschaffen. Dabei werden Vermögensüberschüsse, die unterhalb von zwei Millionen Euro liegen, nicht belastet.


Wird das so Wort für Wort in einem potentiellen Koalitionsvertrag stehen?  

Wahrscheinlich (Sicher) nicht! 


Begründung 

Die Eingabedaten für die Auswertung sind stark verkürzt und basieren lediglich auf den Inhalten der Wahlprogramme und den Antworten aus dem Wahl-O-MAT.  

Und Politik wird von Menschen gemacht: eine KI kann nicht-ausformulierten Motive & Absichten von Politikerinnen nicht in Betracht ziehen. Sie ist immer limitiert auf die Eingabedaten, hier die Wahlprogramme & Wahl-O-MAT.  Daher dient die KI in diesem Fall auch nur als Beispiel-Assistent zur Verarbeitung großer Datenmengen, Durchführung logischer Analysen, Identifikation semantischer Nähen und Ausformulierung einer möglichen Antwort bzw. der Möglichkeit der mehrfachen Umformulierung, bis es für die Beteiligten passt. Aber auf jeden Fall schneller (in Echtzeit) und unkomplizierter als von Menschenhand, wie aus dem Video ersichtlich:  


Wird das so Wort für Wort in einem potentiellen Koalitionsvertrag stehen?  

Wahrscheinlich (Sicher) nicht! 


Begründung 

Die Eingabedaten für die Auswertung sind stark verkürzt und basieren lediglich auf den Inhalten der Wahlprogramme und den Antworten aus dem Wahl-O-MAT.  

Und Politik wird von Menschen gemacht: eine KI kann nicht-ausformulierten Motive & Absichten von Politikerinnen nicht in Betracht ziehen. Sie ist immer limitiert auf die Eingabedaten, hier die Wahlprogramme & Wahl-O-MAT.  Daher dient die KI in diesem Fall auch nur als Beispiel-Assistent zur Verarbeitung großer Datenmengen, Durchführung logischer Analysen, Identifikation semantischer Nähen und Ausformulierung einer möglichen Antwort bzw. der Möglichkeit der mehrfachen Umformulierung, bis es für die Beteiligten passt. Aber auf jeden Fall schneller (in Echtzeit) und unkomplizierter als von Menschenhand.  


Angebot 

Sollte eine mögliche Koalition die Ergebnisse nutzen wollen, so leisten wir gerne unseren Beitrag, um einer neuen Regierungskoalition möglichst schnell ins Amt zu verhelfen.  

Natürlich inkl. der Möglichkeit der individuellen Nachbearbeitung. Aber was wäre das für eine gewaltige Botschaft – der erste mit Hilfe einer KI geschriebene Koalitionsvertrag.

Disclaimer  

Die generierten Textvorschläge von KAssi… 

  • basieren auf unvollständigen Datensätzen. 
  • sind nicht gewichtet nach „roten Linien“, oder anderen politischen Einschränkungen (z.B. Aussagen aus der Presse).  
  • beinhalten selbst generierte Kompromisse, die bei gegenseitigen Vorstellungen aufkommen können – dies kann zu Mumpitz & Fehlern führen. 
  • sind nicht manuell nachbearbeitet worden. 

 

Die Berücksichtigung dieser Punkte ist jedoch technisch möglich und ja, wir können das! 


Was kann die nächste Generation von künstlicher Intelligenz?

Eine neue Art der Mensch-Maschine Zusammenarbeit

Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Chancen die wir hier nutzen werden europäische Technologiesouveränität und Innovationskraft in allen Bereichen, von Wirtschaft bis Umwelt, über Bildung und Soziales und Sicherheit auf ein neues Level heben.

Wie funktioniert das? Lesen Sie mehr dazu hier:

Diese Beispiele wurden erzeugt mit der Technologie von